Damit nichts mehr das Land verlässt, müsse Schutzausrüstung notfalls beschlagnahmt werden, sagt Jens Spahn. Wie will er genau vorgehen?
Zum Thema „Coronavirus ohne Grenzen – wie gut ist Deutschland vorbereitet?“ diskutierten gestern Abend die Gäste bei Maybrit Illner im ZDF. Auch Gesundheitsminister Spahn war kurzzeitig zugeschaltet.
Welche Strategie verfolgt er aktuell im Kampf gegen das neue Coronavirus? Stellenweise bleibt er unklar. Spahns Antwort im Wortlaut:
„Die Herausforderung ist hier, dass auf der ganzen Welt, alle Länder gerade genau diese Schutzausrüstung, diese Masken, alles was man braucht, bestellen, suchen, ordern. Zum Teil sich gegenseitig abkaufen und China, ohne Zweifel, ist eines der größeren Produktionsländer genau für solche Schutzausrüstung oder zumindest für Bestandteile der Zulieferkette.
Das heißt, ja, wir müssen uns auf eine Knappheit in dem Bereich einstellen. Wir haben auch schon eine Empfehlung der Experten in der entsprechenenden Kommission, wie mit Einmalprodukten so umgegangen werden kann, dass man sie eben doch mehr als einmal nutzt, aber dann eben auch sicher mehr als einmal nutzen kann.
Also auch dort, so muss man jetzt tatsächlich sagen, das ist die Wahrheit, werden wir weltweit und damit auch in Deutschland, eine Knappheit sehen.
Wir tun grad alles, auch morgen im Krisenstab, um nochmal zu schauen, was wir in Deutschland an Lagerbeständen haben und vor allem auch rechtlich sicherzustellen. Notfalls auch durch Beschlagnahmung oder Exportverbote, dass jetzt auch nichts mehr das Land verlässt.
Das wäre nämlich, angesichts dessen, was sich entwickeln kann, falsch.“
Nachtrag: Am Freitag, einen Tag nach dem Interview, hat Italien seine europäischen Partner nach Angaben der EU-Kommission um Hilfe bei der Beschaffung von Schutzmasken gebeten. Nun werde geprüft, welche Mitgliedstaaten dem Land die benötigten Masken schicken könne, sagte eine Behördensprecherin.
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